Betrieblicher Umweltschutz in Baden-Württemberg
 
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Immissionsschutz

Ziel des Immissionsschutzes ist es, Menschen, Tiere, Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen  vorzubeugen. Unter Immissionen werden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen verstanden.

Der Immissionsschutz ist ein umfassender und dynamischer Ansatz. Er beschränkt sich nicht nur auf die Festlegung von anlagenbezogenen Grenzwerten für Emissionen, sondern berücksichtigt auch die schädliche Wirkung der Emissionen auch auf die "Nachbarschaft", wobei möglicherweise vorhandene Vorbelastungen in die Bewertung einbezogen werden.

Zudem wird bei der Genehmigung und der Überwachung von Anlagen der jeweilige Stand der Technik berücksichtigt, sodass ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess der Umweltsituation angestoßen wird.

Der Immissionsschutz bezieht grundsätzlich alle technischen Anlagen, Fahrzeuge und Geräte mit ein. Er regelt auch die Qualität von Kraftstoffen, das Betanken von Fahrzeugen oder die Emissionen von Holzstaub. Es sind daher sowohl große Fabrikanlagen als auch z.B. der Rasenmäher, dessen "Lärmemission" die Nachbarschaft belästigt, von den entsprechenden Regelungen betroffen. Weiterhin sind immissionsschutzrechtliche Regelungen bei der Verkehrs- und Bauplanung zu berücksichtigen, z.B. der Ausweisung von Straßen, Eisenbahnen und Industrie- bzw. Gewerbegebieten.

Kern des gesetzlichen Regelwerks sind das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit seinen ca. 40 Verordnungen (BImSchV), die Technische Anleitung Luft (TA-Luft) und die Technische Anleitung Lärm (TA-Lärm), in denen die spezifischen Emissions- und Immissionsgrenzwerte festlegt sind.

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz und die Verordnungen regeln die Immissionsbegrenzung und das Vorgehen zur Genehmigung und Überwachung von technischen Anlagen, die Luftschadstoffe freisetzen oder Lärm verursachen. Auf  www.service-bw.de erhalten Sie umfangreiche Informationen zu immissionschutzrechtlichen Anzeigen und Genehmigungen. Die Vermeidung von Störfällen ist in der 12. BImSchV geregelt. Das Thema wird auf der Seite Rechtsgrundlagen > Betriebs- und Anlagensicherheit > Anlagensicherheit behandelt.

Glossar

12. BImSchV
Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall- Verordnung - 12. BImSchV).
Den Verordnungstext finden Sie hier.


BImSchG
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG.
Den Gesetzestext finden Sie hier.


Emission
Als Emission wird die Abgabe von Substanzen, Schall, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlung, Gerüchen oder ähnlichen Erscheinungen an die Umwelt bezeichnet, die im Sinne des Umweltschutzes in der Regel schädlicher Art ist und meist menschlichen Ursprunges ist.


Immission
Unter Immissionen (lat. immittere, hineinsenden) versteht man die Einwirkung von unmittelbar oder mittelbar durch menschliche Tätigkeit verursachten Emissionen auf die Umwelt. Umwelt sind in diesem Zusammenhang Ökosysteme, Menschen, Tiere, Pflanzen, Dinge. Immissionen sind Umwelteinwirkungen. Zu den Immissionen gehören vorwiegend Luftverunreinigungen, Geräusche, Gerüche, Erschütterungen, Licht, Strahlen, Wärme.

Stand der Technik
In einigen Umweltgesetzen (vgl. z.B. § 57 Wasserhaushaltsgesetz, § 5 Nr. 2 BImSchG) gebräuchliche Bezeichnung für den Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, deren praktische Eignung als gesichert erscheint. Maßnahmen nach dem Stand der Technik sollen den besten zur Zeit realisierbaren Schutz der Umwelt vor Schädigungen garantieren. Der Stand der Technik ist auch für die Gewährleistung des Schutzes der Beschäftigen vor Gefährdungen maßgeblich. Hier ist das Technische Regelwerk z.B. in Form der Technischen Regeln für Gefahrstoffe zu beachten.  

Ein weitergehender Begriff ist "Stand von Wissenschaft und Technik" für Anlagen, die noch nicht im Betrieb erprobt sind. Im Zuge der technologischen Entwicklung werden Anlagen des Standes von Wissenschaft und Technik schrittweise zum Stand der Technik, so dass sich in Genehmigungsverfahren unterschiedliche Auffassungen zwischen Antragssteller und Behörde über die anzuwendende Technologie ergeben können.



Störfall
Ein Störfall ist gemäß Störfall-Verordnung ein Ereignis (z. B. eine Emission, ein Brand oder eine Explosion größeren Ausmaßes), das sich aus einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs in einem Betriebsbereich ergibt und zu einer ernsten Gefahr oder zu Sachschäden definierter Höhe führt und bei dem ein oder mehrere gefährliche Stoffe beteiligt sind.

TA-Luft
Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes–Immissionsschutzgesetz
(Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft).
Den Text der Vorschrift finden Sie hier.


TA-Lärm
Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm).
Den Text der Vorschrift finden Sie hier.




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