Betrieblicher Umweltschutz in Baden-Württemberg
 
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Grundsätze des Arbeitsschutzes

Unter dem Begriff "Arbeitsschutz" sind Regelungen und Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu verstehen. Dazu gehören die Verhütung von Arbeitsunfällen, berufsbedingten Krankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie – im Sinne der Prävention - die menschengerechtere Gestaltung der Arbeit.

Arbeitsschutz ist ein integraler Bestandteil aller betrieblichen Aufgaben und Funktionen und ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Ausgehend vom Arbeitsunfähigkeitsvolumen im Jahr 2008 schätzt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin die volkswirtschaftlichen Produktionsausfälle auf insgesamt 43 Milliarden Euro bzw. den Ausfall an Bruttowertschöpfung auf 78 Milliarden Euro. Mit einer durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 12,7 Tagen je Arbeitnehmer ergaben sich im Jahr 2008 insgesamt 456,8 Millionen Arbeitsunfähigkeitstage. Moderner Arbeitsschutz geht daher weit über gefahrenmindernde oder unfallvorbeugende Maßnahmen hinaus, gewährleistet das stete Wohlbefinden der Beschäftigten am Arbeitsplatz und steigert die Leistungsbereitschaft und –fähigkeit.

Grafik: Arbeitsschutz als integraler Bestandteil aller betrieblichen Aufgaben und Funktionen
Arbeitsschutz als integraler Bestandteil aller betrieblichen Aufgaben und Funktionen
Quelle: HVBG - Hauptverband der Berufsgenossenschaften, 2004 (T-O-P: Technik - Origanisation - Personal)

Das rechtliche Instrumentarium für den Arbeitsschutz wird im Wesentlichen durch das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und entsprechende Verordnungen gebildet, in denen die Grundsätze des Arbeitsschutzes genannt sind:

  1. Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird;
  2. Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;
  3. bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen;
  4. Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluss der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen;
  5. individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen;
  6. spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen;
  7. den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen;
  8. mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.

Bereiche des Arbeitsschutzes

Zum sozialen Arbeitsschutz zählen die Regelung von Arbeitszeiten, z.B. Schicht- und Nachtarbeit, und der Schutz von bestimmten Personengruppen, z.B. Jugendliche und Mütter. Zum technischen Arbeitsschutz zählen das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten, z.B. Beleuchtung und Lärmschutz, der Umgang mit Gefahrstoffen und gefährlichen Gütern, z.B. organische Lösemittel, und die Sicherheit von Anlagen und Geräten, z.B. Umgang mit elektrischem Strom. Anforderungen an Anlagen und Arbeitsmittel sowie an die Einrichtung von Arbeitsstätten sind im Bereich  Rechtsgrundlagen > Betriebs- und Anlagensicherheit umfassend dargestellt.

Dualität im Arbeitsschutz

Die Überwachung des Arbeitsschutzes ruht auf zwei Standbeinen. Neben der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung, in Baden-Württemberg ist das die Gewerbeaufsicht, sind die Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für Aufsicht und Beratung zuständig.

Arbeitsschutz ist Chefsache

Die Arbeitsschutzvorschriften richten sich vor allem an den Unternehmer. Er muss  Arbeitsstätten, Maschinen, Geräte, Anlagen usw. so einrichten und unterhalten, dass die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit geschützt sind. Arbeitsschutz ist daher "Chefsache" und fest in der Unternehmenspolitik zu verankern. Nicht zuletzt aus finanziellen Gründen: Die direkten und indirekten Kosten, die durch einen Arbeitsunfall verursacht werden, können den Aufwand für Vorsorgemaßnahmen bei weitem überwiegen.


Systematisches Arbeitsschutzhandeln

Arbeitsschutz lässt sich in Betrieben aller Größenordnungen systematisch betreiben. In größeren Unternehmen bildet ein Arbeitsschutzmanagementsystem das Instrument, in kleineren Unternehmen kann eine vereinfachte Systematik ohne größeren Aufwand eingeführt werden. Systematisches Arbeitsschutzhandeln

  • verdeutlicht, welche rechtliche Vorgaben für das eigene Unternehmen gelten, wie diese Anforderungen auszulegen und in die betriebliche Praxis umzusetzen sind,
  • sorgt für klare Aufgabenverteilung und –zuständigkeit,
  • verbessert die Information und Schulung der Mitarbeiter, sorgt für kurze Informationswege und stärkt die Eigenverantwortung,
  • deckt Problemfelder auf, minimiert Risiken und beugt gefährlichen Situationen und Unfällen vor,
  • minimiert berufsbedingte Krankheiten und Ausfallzeiten.

Im Allgemeinen gehören vier Elemente zum systematischen Arbeitsschutz:

  1. Ziele und Leitlinien: klare und umsetzbare Arbeitsschutzziele und –leitlinien formulieren, die für die Beschäftigten Orientierung und Identifikation bieten,
  2. Aufgaben und Funktionen: Arbeitsschutzaufgaben definieren und in die betriebliche Organisation integrieren,
  3. Umsetzung und Unterstützung sichern: Arbeitsschutzmaßnahmen und -aktivitäten in die betrieblichen Abläufe und Prozesse integrieren, Unterstützungsprozesse sicherstellen (z.B. Information und Schulung),
  4. Kontinuierliche Verbesserung: durch Prüf- und Regelprozesse das System kontinuierlich überprüfen, anpassen und verbessern.

Der Aufbau und die Anwendung der vier Elemente basieren auf den im Unternehmen aufgestellten und verankerten Grundlagen:

  • Mitarbeiter: durch Information Transparenz, Motivation und Anreize für alle Mitarbeiter schaffen und sie aktiv beteiligen,
  • Ressourcen: personelle und finanzielle Ressourcen sowie Arbeitsmittel sichern und bereitstellen,
  • Dokumentation: belastbare und nachvollziehbare Aufzeichnungen erstellen, pflegen und damit Rechtssicherheit und Qualität gewährleisten,
  • Vorgaben: die externen Vorgaben (Gesetze, Verordnungen, Richtlinien etc.) und die eigenen, betriebsinternen Vorgaben einhalten und ggf. anpassen.

Grafik: Das „Gebäude“ des systematischen Arbeitsschutzes
Das „Gebäude“ des systematischen Arbeitsschutzes
Quelle: ABAG-itm

Glossar

Arbeitsanweisung
Arbeitsanweisungen sind konkrete, auf die Tätigkeit des Beschäftigten und dessen Arbeitsplatz bezogene Vorgaben: Sie zeigen, oft in Form von Checklisten, was ist in welcher Reihenfolge zu tun. Der Einsatz einer Arbeitsanweisung ist sinnvoll, wenn trotz Erfahrung und Qualifikation des Mitarbeiters wiederholt dieselben Fehler gemacht werden. Arbeitsanweisungen eignen sich auch als gute Grundlage für die Einarbeitung neuer Mitarbeiter.

ArbSchG
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG).
Den Gesetzestext finden Sie hier


Gefahrstoffe
Werk-, Betriebs- oder Hilfsstoffe, die ein besonderes Gefahrenpotenzial aufweisen. Gefahrstoffe sind gefährliche Stoffe und Zubereitungen, die bestimmte Eigenschaften wie beispielsweise giftig, ätzend oder reizend haben. Zu erkennen sind sie am Gefahrensymbol: oranges Feld mit schwarzem Piktogramm, z.B. Flamme für entzündlich, Totenschädel für giftig etc. Die Gefahrensymbole mit Beispielen sind im Bereich Recht > Gefahrstoffe und Gefahrgut > Gefahrstoffe > Umgang > Kennzeichnung aufgeführt. Die Kriterien für die Zuordnung gefährlicher Eigenschaften legt die Gefahrstoffverordnung in Verbindung mit der EU-Richtlinie 67/548 fest. Seit dem 1. Dezember 2010 gelten für Stoffe geänderte Einstufungs- und Kennzeichnungsvorschriften. Für Gemische sind die neuen Regelungen ab dem 1. Juni 2015 anzuwenden. Die altbekannten Symbole und Begriffe werden nahezu komplett ersetzt. Die neuen Vorgaben werden durch die neue europäische Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (auch GHS-Verordnung genannt) festgelegt.

Den Verordnungstext finden Sie hier.



Stand der Technik
In einigen Umweltgesetzen (vgl. z.B. § 57 Wasserhaushaltsgesetz, § 5 Nr. 2 BImSchG) gebräuchliche Bezeichnung für den Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, deren praktische Eignung als gesichert erscheint. Maßnahmen nach dem Stand der Technik sollen den besten zur Zeit realisierbaren Schutz der Umwelt vor Schädigungen garantieren. Der Stand der Technik ist auch für die Gewährleistung des Schutzes der Beschäftigen vor Gefährdungen maßgeblich. Hier ist das Technische Regelwerk z.B. in Form der Technischen Regeln für Gefahrstoffe zu beachten.  

Ein weitergehender Begriff ist "Stand von Wissenschaft und Technik" für Anlagen, die noch nicht im Betrieb erprobt sind. Im Zuge der technologischen Entwicklung werden Anlagen des Standes von Wissenschaft und Technik schrittweise zum Stand der Technik, so dass sich in Genehmigungsverfahren unterschiedliche Auffassungen zwischen Antragssteller und Behörde über die anzuwendende Technologie ergeben können.





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