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Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

Zweck des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) ist es, einen Beitrag zur Erhöhung der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung zu leisten. Dies soll durch den befristeten Schutz, die Förderung der Modernisierung und des Neubaus von KWK-Anlagen, die Unterstützung der Markteinführung der Brennstoffzelle sowie die Förderung von Wärme- und Kältenetzen und Wärme- und Kältespeichern erreicht werden.

Blockheizkraftwerk
Quelle: Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und
umweltfreundlichen Energieverbrauch (asue e. V.) 

Wen betrifft das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz?

Unter Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist die gleichzeitige und direkt gekoppelte Erzeugung von Strom und Nutzwärme zu verstehen. Das Gesetz betrifft die Betreiber von KWK-Anlagen, die mit ihrer Planung und Errichtung betrauten Stellen und Netzbetreiber. Das Gesetz gilt auch für Betreiber von KWKK-Anlagen (Kraft-Wärme-Kälte-Kopplungs-Anlagen). Unter KWKK ist die Umwandlung von Nutzwärme aus KWK in Nutzkälte durch thermisch angetriebene Kältemaschinen zu verstehen ist.

Was regelt das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz?

Das Gesetz regelt in erster Linie die Abnahme und die Vergütung von Kraft-Wärme-Kopplungsstrom (KWK-Strom) aus Kraftwerken mit KWK-Anlagen auf Basis von Steinkohle, Braunkohle, Abfall, Abwärme, Biomasse, gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen sowie die Förderung des Neubaus und Ausbaus von Wärmenetzen und -speichern, in die Wärme aus KWK-Anlagen eingespeist wird. Das Gesetz betrifft auch die Förderung des Aus-und Neubaus von Kältenetzen und -speichern, in die Kälte aus KWKK-Anlagen (Kraft-Wärme-Kälte-Kopplungs-Anlagen) eingespeist werden. KWK-Strom, der nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vergütet wird, fällt nicht in den Anwendungsbereich des Gesetzes.

Die Betreiber von Anlagen erhalten vom jeweiligen Netzbetreiber einen Zuschlag für den in ein Versorgungsnetz eingespeisten KWK-Strom, wobei es sich nicht zwingend um ein Netz für die allgemeine Versorgung handeln muss. Die Höhe des Zuschlags richtet sich nach der Art der Anlage, ihrer Leistung und des Zeitpunktes der Inbetriebnahme. 

Weitere Informationen zum KWKG können der Website des Bundesamtes  für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) entnommen werden. Zur Inanspruchnahme der Förderung muss ein Antrag gestellt werden, was auch für die Bezuschussung des Aus- und Neubaus von Wärmenetzen gilt. Zur Zulassung von KWK-Anlagen über 2 MWel ist ein nach anerkannten Regeln der Technik erstelltes Sachverständigengutachten erforderlich, in dem die Eigenschaften der Anlage, die für die Feststellung des Vergütungsanspruchs von Bedeutung sind, dargestellt werden. Im Falle von Anlagen mit geringerer Leistung kann das Gutachten durch Herstellerunterlagen ersetzt werden. Zulassungen für Anlagen mit weniger als 10 KW können in Form einer Allgemeinverfügung erteilt werden. 

Die Zulassung wird rückwirkend ab dem Zeitpunkt der Aufnahme des Dauerbetriebs bzw. Wiederaufnahme des Dauerbetriebs nach Modernisierung erteilt, wenn der Antrag im gleichen Jahr beim BAFA eingeht. Wird der Antrag später gestellt, erfolgt die Zulassung mit Wirkung vom 01. Januar des Jahres, in dem der Antrag beim BAFA eingeht. Die Bearbeitung des Zulassungsantrags ist kostenpflichtig.

Interessant sind KWK u.a. auch durch die Förderung, insbesondere aufgrund verminderter Steuersätze auf Erdgas und Heizöl, sowie durch Zuschüsse bzw. Kredite aus den Förderprogrammen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

Wer ist zuständig?

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt als zuständige Stelle auf Antrag Zulassungen für KWK-Anlagen und für den Neu- und den Ausbau von Wärmenetzen. Die zu verwendeten Zulassungsanträge stehen auf der Website der BAFA zum Download bereit.

Glossar

EEG
Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG).
Den Gesetzestext finden Sie hier.


KWKG
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG).
Den Gesetzestext finden Sie hier.




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