Betrieblicher Umweltschutz in Baden-Württemberg
 
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Arbeitsschutz

Gesetzliche Grundlagen

Der betriebliche Umweltschutz ist untrennbar mit den Belangen des Arbeitsschutzes verbunden. Daher ist es unerlässlich, dass Unternehmer und Beschäftigte gut informiert sind. Die Arbeitsschutzvorschriften richten sich vor allem an den Unternehmer. Die wichtigsten Rechtsvorschriften und Richtlinien sind:

  • Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG),  Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG),
  • Chemikaliengesetz (ChemG), Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS),
  • Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV),
  • Vorschriften, -Regeln, -Informationen und -Grundsätze der Berufsgenossenschaft

Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch entsprechende Maßnahmen zu sichern und zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen werden dem Arbeitgeber und dem Beschäftigten Pflichten auferlegt. So hat der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der Gefährdung seiner Beschäftigten zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und die festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes sind zu dokumentieren. Dem Beschäftigten werden Rechte eingeräumt.

Luft am Arbeitsplatz

In Arbeitsräumen muss, unter Berücksichtigung der angewandten Arbeitsverfahren und der körperlichen Beanspruchung der Arbeitnehmer, während der Arbeitszeit ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft vorhanden sein (ArbStättV, Anhang , Nr. 3.6).

EG-Sicherheitsdatenblatt – Umgang mit gefährlichen Stoffen

Der richtige Umgang mit gefährlichen Stoffen ist Teil des Arbeitsschutzes. Die EG-Sicherheitsdatenblätter beinhalten wesentliche Informationen zum Schutz der Mitarteiter.

  • Das Datenblatt muss spätestens mit der ersten Lieferung übermittelt werden
  • Das EG-Sicherheitsdatenblatt ist kostenlos
  • Es muss in deutscher Sprache abgefasst sein
  • Das EG-Sicherheitsdatenblatt muss mit Datum versehen sein
  • Es muss bei neuen sicherheitsrelevanten Informationen aktualisiert werden
  • Aktualisierte EG-Sicherheitsdatenblätter müssen allen Kunden, die den Gefahrstoff in den vergangenen 12 Monaten erhalten haben, nachträglich zugesandt werden.

Weitere Details zum Umgang mit Gefahrstoffen siehe Wichtig für alle Branchen > Gefahrstoffe.

Integriertes Management erspart Arbeit

Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz, Arbeitsstättenverordnung und die Gefahrstoffverordnung sind hinsichtlich des Vorgehens ähnlich aufgebaut.

Zunächst muss eine Gefährdungsanalyse durchgeführt werden (Ermittlungspflicht). Anschließend sind entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu planen, umzusetzen und zu überwachen (Überwachungspflicht). Die Maßnahmen und Verhaltensregeln sind in Betriebsanweisungen darzustellen und den Arbeitnehmern durch Unterweisungen nahe zubringen.

Grafik: Vorgehen Aufbau eines Arbeitsschutzmanagements
Arbeitsschutzmanagement
Quelle: ABAG-itm, 2004

Es wird empfohlen, die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzgesetz, der Betriebssicherheitsverordnung, der Arbeitsstättenverordnung und der GefStoffV gemeinsam zu erfüllen und zu dokumentieren. Aus praktischer Sicht empfiehlt es sich, gleichartige Gefährdungen und Gegenmaßnahmen aus diesen Rechtsbereichen in einem Dokument zusammenzufassen, z.B.

  • Gefährdung durch fehlende Unterweisungen
  • Durchführung von Unterweisungen nach
    • GefStoffV
    • BetrSichV
    • weiteren Verordnungen etc.
  • Festlegung der Verantwortlichen und der Termine.
  • Dokumentation der Durchführung der Maßnahme und der Wirksamkeitskontrolle

Glossar

ArbSchG
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG).
Den Gesetzestext finden Sie hier


ArbStättV
Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV).
Den Verordnungstext finden Sie hier


ASiG
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG).
Den Gesetzestext finden Sie hier 


ChemG
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG).
Den Gesetzestext finden Sie hier


GefStoffV
Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV).
Den Verordnungstext finden Sie hier


TRGS
TRGS - Technische Regeln Gefahrstoffe. Unter dieser Bezeichnung sind mehrere themen- und stoffbezogene Vorschriften zum Umgang mit Gefahrstoffen zusammengefasst (Kühlschmierstoffe, Acetylen usw.).
Die Technischen Regeln finden Sie hier




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