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Struktur des Umweltrechts

Grafik: Vereinfachte Darstellung der Struktur des Umweltrechts in Deutschland
Struktur des Umweltrechts
Quelle: ABAG-itm

Das deutsche Umweltrecht wird allgemein in drei Bereiche unterteilt: öffentliches Umweltrecht, privates Umweltrecht, sowie Umweltstraf- und Umweltordnungswidrigkeitenrecht.

Das öffentliche Umweltrecht

Das öffentliche Umweltrecht umfasst das besondere Umweltverwaltungsrecht und das allgemeine oder auch sonstige Umweltrecht.

Dem besonderen Umweltverwaltungsrecht sind nahezu alle "klassischen" Umweltgesetze und –verordnungen zuzuordnen, z.B. Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Die Gesetze werden ergänzt durch eine Vielzahl von Verwaltungsvorschriften, wie etwa die Technische Anleitung Luft (TA Luft) oder die Technische Anleitung Lärm (TA Lärm). Diese Vorschriften richten sich zwar in erster Linie an die Behörde, sie wirken jedoch norminterpretierend. D.h. sie stellen eine allgemein gültige "Anleitung" zur Auslegung der Umweltgesetze dar und beinhalten detaillierte, konkret umzusetzende Vorgaben.

Zum öffentlichen Umweltrecht gehören beispielsweise auch

  • das Umweltinformationsgesetz (UIG), das Jedermann einen Anspruch auf freien Zugang zu bestimmten Umweltinformationen bei einer Behörde oder einer Person gewährt,
  • das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), das eine frühzeitige Untersuchung und Beurteilung der Umweltauswirkungen von bestimmten Industrieanlagen sicherstellt und
  • das Umweltschadensgesetz (USchadG), das Anforderungen für die Sanierung von Schäden an der Umwelt festgelegt.

Nicht zu vergessen sind die vielfältigen Regelungen, die einheitliche Richtlinien und Standards im Bereich des Umweltrechts etablieren, z. B. Richtlinien des Vereins deutscher Ingenieure oder die DIN-Normen des Deutschen Instituts für Normung. Sie haben teilweise eine hohe Bedeutung erlangt und in den Gesetzen des öffentlichen Umweltrechts wird vielfach auf diese Standards verwiesen.

Das private Umweltrecht

Der im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) formulierte Teil des privaten Umweltrechts ist für die betriebliche Praxis weniger bedeutsam. Der in den §§823 ff, 1004, sowie 906ff des BGB normierte Schutz des Einzelnen vor Umweltbelastungen oder -schäden ist durch die Regelungen des öffentlichen Umweltrechts mehr und mehr in den Hintergrund getreten. Bedeutsam hingegen ist das Umwelthaftungsgesetz (UHG), mit dem die verschuldensunabhängige Verursacherhaftung eingeführt wurde.

Das Umweltstrafrecht

Das zu der Gruppe des sonstigen Umweltrechts gehörende Umweltstrafrecht spielt nach wie vor eine bedeutende Rolle. Die §§324ff des Strafgesetzbuchs (StGB) stellen die Verschmutzung oder Zerstörung unserer Lebensgrundlagen wie Wasser, Luft und Boden unter Strafe. Verstöße "kleinerer" Art werden durch das Umwelt-Ordnungswidrigkeitenrecht geahndet. So kann beispielsweise derjenige mit einer empfindlichen Geldbuße belegt werden, der eine Industrieanlage ohne die dafür notwendige behördliche Genehmigung betreibt.

Glossar

BImSchG
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG.
Den Gesetzestext finden Sie hier.


STGB
Strafgesetzbuch - StGB.
Den Gesetzestext  finden Sie hier.


TA-Luft
Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes–Immissionsschutzgesetz
(Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft).
Den Text der Vorschrift finden Sie hier.


TA-Lärm
Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm).
Den Text der Vorschrift finden Sie hier.


UmweltHG
Umwelthaftungsgesetz - UmweltHG
Den Gesetzestext finden Sie hier.


Umweltinformationsgesetz
Umweltinformationsgesetz - UIG
Den Gesetzestext finden Sie hier


USchadG
Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz - USchadG ).
Den Gesetzestext finden Sie hier.


UVPG
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG
Den Gesetzestext finden Sie hier


WHG
Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG)
Den Gesetzestext finden Sie hier




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