ITAD: Illegale Abfallablagerungen schädigen die Umwelt

Nach Schätzungen von Experten wurden und werden erhebliche Abfallmengen rechtswidrig u.a. in Tongruben und Tagebauen entsorgt. Dabei handelt es sich überwiegend um heizwertreiche Gewerbeabfälle, Siebfraktionen und Sortierreste, die auf diesem Wege der vorgeschriebenen energetischen Verwertung in Deutschland entzogen werden.

ITAD fordert den kompletten Rückbau der illegalen Verfüllungen. Der Verband bezieht sich dabei auf ein Rechtsgutachten, nach dem diese Ablagerungen nach berg- und abfallrechtlichen Gesichtspunkten unzulässig sind. Das Verfüllen der Tagebaue lässt  sich unter anderem deshalb nicht auf das Bergrecht stützen, weil keine Verfüllungspflicht besteht und/oder die verwendeten Abfälle stofflich nicht ohne Gefahren für die Umwelt einsetzbar sind. In den untersuchten Tagebauen wurden Umweltbelastungen wie verunreinigtes Sickerwasser, Gasbildung und Gasaustritt festgestellt.

Auch abfallrechtlich ist die Verfüllung mit derartigen Abfällen nicht zulässig, da seit dem 01. Juni 2005 keine unvorbehandelten Abfälle abgelagert werden dürfen. Eine nachträgliche Zulassung oder Duldung des Einbaus des Materials kommt daher weder unter bergrechtlichen noch unter abfallrechtlichen Gesichtspunkten in Betracht.

Es müsse allerdings auch nachhaltig sichergestellt werden, dass diejenigen die für die illegale Entsorgung verantwortlich sind, tatsächlich zur Rechenschaft gezogen würden, so ITAD-Vorstandsvorsitzender Ferdinand Kleppmann. Es könne nicht sein,  dass am Ende der Staat und somit der Bürger für diese illegalen Machenschaften gerade stehen muss.

ITAD fordert im Bereich der Gewerbeabfallverwertung seit geraumer Zeit mehr Transparenz und einen stringenteren Vollzug bei der Überwachung von Abfalltransporten und Entsorgungsmaßnahmen, wie er im Übrigen für den Bereich der thermischen Abfallbehandlung längst existiert.

Bestätigt sieht sich der Verband in seiner Auffassung, durch die zurzeit unerwartet hohen zu entsorgenden Abfallmengen in Deutschland. Neben dem allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung tragen die Vielzahl der mittlerweile aufgedeckten Fälle von illegaler Entsorgung, die gestiegenen Überwachungsaktivitäten durch die Vollzugsbehörden sowie die aktuelle Marktsituation offensichtlich dazu bei, dass die Anzahl derjenigen, die das Risiko einer illegalen Entsorgung bereit sind einzugehen, deutlich abgenommen hat.

Im Sinne der Umwelt muss hier das Ziel sein, den Gedanken an illegale oder zweifelhafte Entsorgungsaktivitäten aufgrund der zu erwartenden Strafen erst gar nicht aufkommen zu lassen.